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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)1. GeltungsbereichFür alle geschäftlichen Beziehungen und Rechtsgeschäfte zwischen der Firma okmusic (im Internet unter dem Domainnamen www.okmusic.de) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden durch okmusic nicht anerkannt, es sei denn, okmusic hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn okmusic diese schriftlich bestätigt. 2. Anbieterkennzeichnung okmusic - a divison of topspot - Inh. Manuel Backert Sandstr. 18 - 22175 Hamburg Telefon: 00 49 40 643 28 09 - Telefax: 00 49 40 643 25 58 - email info@topspot.de - USt-IdNr.: DE157758917 Die Firma okmusic hat den Verkauf und den Vertrieb von Musikalien, Karaoke und Zubehör zum Unternehmensgegenstand. 3. Vertragsabschluss Unsere Angebote sind stets unverbindlich und freibleibend. Alle Verträge kommen erst mit Zugang der schriftlichen Auftragsbestätigung, spätestens mit Ausführung der Lieferung zustande. Abweichungen von Abbildungen und Beschreibungen sowie die Berichtigung von Schreib-, Druck- und Rechenfehlern und Irrtümern bleibt vorbehalten. 4. Preise Die Preise sind Brutto-Preise in EURO inklusive Verpackung und der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer und gelten als freibleibend. Irrtümer vorbehalten. Preisänderungen auf Grund von z.B. Wechselkursschwankungen bleiben ausdrücklich vorbehalten. Wir aktualisieren unsere Preis-Datenbank so oft wie möglich. Falls sich ein Preis erhöht hat, informieren wir den Käufer und warten vor Auftragsausführung seine Zustimmung ab. Unter 10,- Euro Auftragswert erheben wir einen Mindermengenzuschlag von 5,95 EURO inkl. Umsatzsteuer als Aufwandspauschale. 5. Lieferung und Zahlung Der Liefertermin bezeichnet den Warenausgang aus unserem Lager. Bei Fällen höherer Gewalt sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wird der Liefertermin um mehr als 3 Wochen überschritten, hat der Käufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Transportschäden müssen umgehend UPS, der Post oder dem Spediteur gemeldet werden. Die Versandart liegt beim Verkäufer. Die Versandkosten gehen aus unserer Preis-Datenbank oder den Bestellformularen hervor. Die Bezahlung der Ware erfolgt entweder per Nachnahme (zuzüglich Nachnahmeversandkosten), per Vorkasse (Überweisung (2% Skonto), Bankeinzug oder bar) zuzüglich Versandkosten oder per Kreditkarte (Visa, Mastercard, Eurocard, Diners Club oder American Express) zuzüglich Versandkosten. 6. Eigentumsvorbehalt Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen des Verkäufers aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer - einschließlich der Einlösung gegebener Schecks bzw. Bankeinzugsermächtigungen - bleibt das Eigentum an der gelieferten Ware dem Verkäufer vorbehalten. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzufordern bzw. Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Deutschen Bundesbank gültigen Basiszinssatz p. a. zu erheben. Dem Käufer ist die Verpfändung und Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware untersagt. Pfändungen oder sonstige belastende Verfügungen durch Dritte hat er uns unverzüglich mitzuteilen. 7. Widerrufs- und Rückgaberecht Der Kunde hat die Möglichkeit, ohne Angabe von Gründen alle Artikel aus unserem aktuellen Angebot innerhalb von 14 Tagen an uns zurückzusenden, soweit er Verbraucher im Sinne des §13 BGB ist. Dies gilt nur für Fernabsatzverträge gemäß §312b BGB. Die Ware muss in ordnungsgemäßem Zustand, ohne Gebrauchsspuren, in Originalverpackung und frei von Rechten Dritter an okmusic zurückgeschickt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Rückzahlung des Kaufpreises erfolgt per Überweisungs-Gutschrift auf das Kundenkonto. Das Rückgaberecht besteht bei der Bestellung von eingeschweißten oder versiegelten Datenträgern wie CDs, Audiokassetten, Videos, DVDs, Noten und Büchern sowie Software nur dann, wenn die entsprechende Ware in der Einschweißfolie bzw. mit einem unbeschädigten Siegel an uns zurück gesandt wird. Das Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden, es sei denn, die Ware kann nicht als Paket versandt werden. In diesem Fall beginnt die Frist durch Erklärung des Rückgabeverlangens in Textform, also z.B. per Brief, Telefax oder E-Mail. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware und am Tag nach dem Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung. Das Rückgaberecht ist vollständig ausgeschlossen, soweit Waren nach Wunsch des Kunden angefertigt werden. Macht der Kunde von seiner Möglichkeit der Rückgabe Gebrauch, ist okmusic berechtigt, für die Zeit des Verbleibs der Ware beim Kunden eine angemessene Nutzungsvergütung zu verlangen. Des Weiteren hat der Kunde, der von seinem Rückgaberecht Gebrauch macht, okmusic die Wertminderung oder den Wert der Ware zu ersetzen, soweit der Kunde die Ware nicht ordnungsgemäß zurücksenden kann, weil er die Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten hat. Okmusic trägt die Kosten der Rücksendung ab € 40,- Warenwert. Sie stellt hierfür UPS-Rücksendungsscheine zur Verfügung. Versendet der Kunde die Ware unfrei, so übernimmt okmusic lediglich diejenigen Transportkosten, die bei der Versendung eines UPS-Rücksendungsscheines entstanden wären. 8. Gewährleistung Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Neuware 24 Monate (§ 438 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 BGB) und bei Gebrauchtware 12 Monate (§ 475 Abs. 2 BGB) ab Gefahrenübergang (Liefereingang der Ware beim Kunden). Erkennbare Mängel müssen unverzüglich nach Erhalt der Ware, verborgene Mängel nach Entdeckung schriftlich unter genauer Angabe der Gründe gerügt werden. Die Geltendmachung offensichtlicher Mängel ist nach Ablauf von 14 Tagen seit Empfang der Ware ausgeschlossen. Der bemängelte Gegenstand ist sorgfältig und original verpackt an uns zur Überprüfung zu übersenden. Bei berechtigten und rechtzeitigen Beanstandungen erhält der Käufer nach unserer Wahl Nachbesserung, kostenlosen Warenumtausch oder eine Warengutschrift gegen Rücksendung der Ware. Sind Nachbesserungen und Warenumtausch nicht möglich, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis nach Absprache mindern. Eingeschweißte und/oder versiegelte Datenträger wie CDs, Audiokassetten, Videos, DVDs, Computer- und Videospiele, Noten und Büchern sowie Software nehmen wir nur unversehrt und mit unbeschädigtem Siegel zurück. Schadensersatzansprüche jedweder Art sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wäre vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden. Bei Lieferungen unserer Waren an Gewerbetreibende und Freiberufler für geschäftliche Zwecke beträgt die Gewährleistungspflicht 1 Jahr. 9. Datenschutz Die Erhebung, Speicherung, Verarbeitung oder Vermittlung von Daten unserer Kunden erfolgt in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzgesetzen und übrigen Bestimmungen. Die von dem Kunden in unser Bestellformular und/oder Kontaktformular eingegebenen Daten werden gespeichert und, soweit für die Bestellabwicklung erforderlich, ggf. an Lieferanten und Dienstleistungserbringer von okmusic weitergegeben. Alle personenbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Eine Weiterleitung von Daten erfolgt zum Zwecke der Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung gegebenenfalls an die Schufa oder an Wirtschaftsinformationsdienste. Die schutzwürdigen Belange der Kunden werden dabei von uns berücksichtigt. Der Kunde hat gemäß § 28 Abs. 4 Bundesdatenschutzgesetz das Recht, seine Einwilligung in die oben genannten Nutzung und/oder Verarbeitung seiner Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Widerrufserklärung ist zu richten an: okmusic (a division of topspot) - Inh. Manuel Backert - Sandstr. 18 - 22175 Hamburg 10. Links Gemäß § 5 Abs.1 TDG sind wir ausschließlich nur für die eigenen Inhalte verantwortlich. Für Links auf fremde Inhalte dritter Anbieter sind wir gemäß § 5 Abs.2 TDG nur verantwortlich, wenn wir von einem rechtswidrigen oder strafbaren Gehalt positive Kenntnis haben und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Auch sind wir nicht verpflichtet, in periodischen Abständen den Inhalt von Angeboten Dritter auf deren Rechtswidrigkeit oder Strafbarkeit zu überprüfen. 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Erfüllungsort für die von den Vertragsparteien zu erbringenden Leistungen ist unser Firmensitz in Hamburg. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.Allgemeine Geschäftsbedingungen |